Demo am 17.11.2011

17.11.2011

 

Demo führt zu Teilerfolgen im Schulausschuss

 

Die vom Stadtelternrat organisierte Demo führte, in der anschließenden Sitzung des Schulausschusses, zu ersten Erfolgen.

“Zusammen mit den Schülern, den Schulen und der Verwaltung werden künftig Konzepte entwickelt, wie man zuerst dem Vandalismus an in den schulischen Sanitäranlagen eindämmt, bevor weitergehende Renovierungen und/oder Sanierungen erfolgen. So soll sichergestellt werden, dass neue Toilettenanlagen nicht direkt wieder mutwillig von Einzelnen beschädigt werden. Diesen Vorschlag begrüßen wir als Stadtelternrat und werten ihn als einen ersten Teilerfolg in Richtung Toilettensanierung an Neusser Schulen. Des Weiteren werden auch im kommenden Jahr ca. 500.000,-€ zur Verfügung gestellt, um die dringendsten Sanierungen vorzunehmen. Auch haben die Hausmeister der einzelnen Schulen die Möglichkeit,bis zu einem Betrag von 750,-€, Sofortmaßnahmen zu ergreifen.” , so Stephanie Kux, 2. stv. Vorsitzende des Stadtelternrats. “Wir werden dieses wichtige Thema weiter im Auge behalten. Auch das Thema des Verkaufs von Schulgrundstücken ist vorerst vom Tisch.”, so Stephanie Kux weiter. “Die Stadt muss nun erst Mal prüfen, ob es nicht weitere Möglichkeiten gibt, anstelle der Schulgrundstücke, andere Grundstücke zu veräußern. Auch wurde in diesem Zusammenhang gewünscht, dass die Erlösen, wenn es zu Verkäufen kommt, Zweckgebunden werden. Dies scheint, unter Berücksichtigung der aktuellen Haushaltslage, aber vorerst nicht ganz realisierbar.”

Leider ohne Erfolg, blieb das Thema der “Weitergabe der vollen Landeszuschüsse an die OGS-Träger”. Hier war die Stadt er Auffassung, dass die Mittel bereits im vollen Umfang an die Träger ausgeschüttet werden. Die Tatsache, dass dies nicht stimme, da die Stadt den vollen Betrag um ihren Eigenanteil schmälere, wurde damit begründet, dass dies seitens des Landes durchaus erlaubt und gängige Praxis wäre. Auch sei die Stadt Neuss mit einer OGS Quote von um die 50% im Landesvergleich führend in der Versorgung. Dies sei aber auch mit enormen Kosten verbunden, die sich allein in den vergangenen 7 Jahren auf gut 10 Mio.€ summiert hätten. Deshalb behält die Stadt einen Anteil von ca. 1 Mio.€, also den “Eigenanteil” weiter ein. Bei der aktuellen Haushaltslage sei eine andere Lösung nicht möglich, vor allem vor dem Hintergrund, dass das Land diese Möglichkeit vorsehe.

 

Der Stadtelternrat wird alle Themen weiter im Auge behalten.

PM 29.12.10 SERNS zu Napps Schulsanierun
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PM Demonstration Toilettenmasterplan 14.
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Demo Neusser Schultoiletten am 17.11.201
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